Wie geht es dir?
Es war echtes Interesse, als ich meine Fraktionskollegin Heid Frey-Neuenschwander am Montagmorgen nach ihrem Befinden fragte. Keine leere Floskel. Denn als Präsidentin der Kommission Raumplanung, Umwelt und Energie (RUEK) war sie sehr gefordert und hat über eine lange Zeit ganze Arbeit geleistet und leisten müssen. Anhören, zuhören, informieren, lesen, entwickeln, vorbereiten, schreiben, leiten, entscheiden.

Mir geht es gut!
So ihre Antwort. Aber ich bin natürlich froh, wenn der kantonale Richtplan 2009, so wie er aus der Beratung hervorgegangen ist, genehmigt wird. Obwohl der Richtplan in der vorberatenden Kommission mit 10:1 Stimmen gut geheissen wurde, scheine sich nun eine „Unheilige Allianz“ zu bilden. Die Ratslinke und die Ratsrechte wollen den Richtplan aus höchst unterschiedlichen Gründen ablehnen. Das mache sie schon etwas ratlos.

Hauptgeschäft
Richtig! Hauptgeschäft der vergangenen zwei Sessionstage war der kantonale Richtplan 2009. Der kantonale Richtplan ist ein strategisches Führungsinstrument. Es sind darin die wichtigsten Ziele und Massnahmen der kantonalen Raumordnungspolitik zu den räumlichen Strukturen, zur Siedlungsentwicklung, zum Verkehr, zur Wirtschaftsentwicklung, zur Landschaft und zur Umwelt festgelegt.

Dreijähriger Prozess abgeschlossen
Dieser kantonale Richtplan ist keine schlichte Baubotschaft, sondern das Instrument für die gesamte Raumplanung für die nächsten zehn Jahre. Abgestimmt auf das Bundesrecht. Ein sehr wichtiges Geschäft, das nicht von heute auf morgen abgehandelt ist. Ein dreijähriger Prozess liegt dahinter. Breite Teile der Bevölkerung wurden angehört. Die Verbände und alle politischen Stufen sind in die Vorbeurteilung miteinbezogen worden. Diese Möglichkeit wurde rege genutzt. 1800 Vernehmlassungsantworten sind im Voraus eingegangen. Das ist eine gewaltig grosse Mitarbeit und Mitgestaltung. Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen wurden diverse Kapitel überarbeitet und schlussendlich wurde die Botschaft zur Beratung in der Kommission frei gegeben. Der Kantonsrat kann den Richtplan wie bereits 1986 und 1999 nur als Ganzes genehmigen oder zurückweisen. Es ist jedoch möglich Bemerkungen zu überweisen,  die im Anhang aufgeführt werden.

Es würde zu weit führen, wenn ich Sie nun über die 43 Bemerkungen in der Kommission und die über 30 Bemerkungen im Rat informieren würde. Doch so viel sei gesagt: Am Ende der Beratung wurden sechs Bemerkungen überwiesen und der Richtplan mit 72:36 genehmigt.

Sichtlich erleichtert
Am Dienstagmittag bin ich einer sichtlich erleichterten Heidi Frey gegenüber gesessen, die sich für einmal eine süsse Nachspeise bestellt hat. Klar, beim Mittagessen wurde das Geschäft nachbearbeitet. Dieser oder jene Entscheid wurde bedauert. Doch das gehört zu jedem Geschäft. Damit muss man leben können.

Da bleibt mir einzig noch zu sagen, die Ratsdebatte wird jeweils von vielen Medienleuten beobachtet und begleitet. Man ist gespannt auf die Berichterstattung auch in der NLZ. Doch denkste. Kein Wort über Heidi Frey. Dafür schnell hingeworfene Sprüche des Tages. Enttäuschend.

So nehme ich die Gelegenheit wahr. Ich gratuliere Heidi zu ihrem Erfolg und danke ihr sehr herzlich für ihre intensive und gründliche Arbeit.


Erna Müller-Kleeb
CVP Kantonsrätin, Rickenbach